Konformitätserklärung

Mit der schriftlichen Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller bzw. sein Bevollmächtigter, dass das in Verkehr gebrachte Produkt alle einschlägigen Sicherheitsanforderungen erfüllt. Bestandteil der Konformitätserklärung ist neben einer Produktbeschreibung und dem Namen des Herstellers auch eine Auflistung der eingehaltenen Normen und technischen Spezifikationen. In der Konformitätserklärung wird üblicherweise zudem beschrieben, welche anderen zutreffenden EG-Richtlinien eingehalten sind oder ob dafür ggf. geltende Übergangsregelungen in Anspruch genommen werden. Die Konformitätserklärung ist mindestens fünf Jahre lang nach der Herstellung des letzten Produkts für die nationalen Behörden zur Einsichtnahme bereitzuhalten. Die Konformitätserklärung nach Richtlinie 93/42/EWG sollte mindestens folgende Inhalte enthalten:

  • Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten
  • Bei Verfahren nach Anhang II oder VII in Verbindung mit IV, V oder VI liegt die Verpflichtung zur Ausstellung der Konformitätserklärung ausschließlich beim Hersteller (vgl. z.B. 93/42/EWG Anhang VII Abs. 6.1).
  • die EG-Richtlinie(n) und deren Anhang/Anhänge, nach der die Konformität erklärt wird
  • die Erklärung, dass der Hersteller die alleinige Verantwortung für die Ausstellung der Konformitätserklärung trägt
  • Gegenstand der Erklärung: Angaben zum Produkt (Name, Bauart oder Modellnummer)
  • Anzahl der Produkte, auf die sich die Konformitätserklärung bezieht (z.B. über Los-, Chargen-, Seriennummern, Stückzahlen)
  • Als eine Alternative zur Angabe von Los-, Chargen- oder Seriennummern kann der eindeutige Bezug auf die von der Erklärung erfassten Produkte über die Gültigkeitsdauer der Konformitätserklärung festgelegt werden, die durch die Ausstellung einer revidierten Konformitätserklärung nach Änderung des Produktes und/oder durch das Ablaufdatum der von der Benannte Stelle ausgestellten Bescheinigung(en) begrenzt ist.
  • zusätzliche Angaben (z.B. angewandte Normen, normative Dokumente) optional; wenn Normen genannt werden, müssen alle anwendbaren Teile der Normen erfüllt sein.
  • Ort und Datum der Ausstellung der Konformitätserklärung
  • Rechtsverbindliche Unterschrift und Funktion der autorisierten Person
  • Name, Adresse und Kennnummer(n) der Benannten Stelle(n), die am Konformitätsbewertungsverfahren beteiligt war(en).

Quelle: ZLG – Dokument